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ZVMS- Information: Vergabeverfahren „Dieselnetz Erzgebirge”

Der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) ist gemäß dem Sächsischen ÖPNV Gesetz Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Verbundgebiet des Verkehrsverbundes Mittelsachsen (VMS). Dieser Aufgabe kommt er dadurch nach, dass er unter Berücksichtigung des Vergaberechts Verträge mit Eisenbahnverkehrsunternehmen schließt. Auf der Grundlage dieser Verkehrsverträge erbringen diese die Nahverkehrsleistungen in eigener Verantwortung.

 

Diese Nahverkehrsleistungen sind sogenannte gemeinwirtschaftliche Verkehre. Das heißt, sie können nicht allein durch Fahrgelderlöse finanziert werden. Der ZVMS leistet auf der Grundlage der Verkehrsverträge entsprechende Ausgleichszahlungen an die Eisenbahnverkehrsunternehmen. Alle Verträge unterliegen einer festgeschriebenen Laufzeit.

 

Im Falle des „Dieselnetzes Erzgebirge“ werden die Leistungen bisher durch die DB RegioNetz Verkehrs GmbH unter der Marke „Erzgebirgsbahn“ erbracht. Der aktuelle Vertrag endet zum Fahrplanwechsel 2017/2018. Das EU-Vergaberecht gibt die Möglichkeit einen derartigen Vertrag unter bestimmten Voraussetzungen zu verlängern. Von dieser Möglichkeit wollte der ZVMS Gebrauch machen. Hintergrund ist die derzeit noch immer offene Mittelbereitstellung bzw. Verteilung auf die Länder seitens des Bundes (Revision des Regionalisierungsgesetzes).

 

Leider wurde das Angebot der Verlängerung des bestehenden Verkehrsvertrages von der Erzgebirgsbahn abgelehnt. Um der Verantwortung als Aufgabenträger für den SPNV zu entsprechen und auch nach dem Jahr 2017 weiterhin ÖPNV, egal ob auf Straße oder Schiene, anbieten zu können, ist der ZVMS gezwungen eine Ausschreibung des "Dieselnetzes Erzgebirge" zu starten.

 

Das Vergabeverfahren steht unter einer besonderen Herausforderung:

"Die Bundesmittel für die Finanzierung des Eisenbahnnahverkehrs in Deutschland wurden zwar auf 8 Mrd. € p.a. erhöht, gleichzeitig werden diese Mittel jedoch zwischen den Ländern neu verteilt. Es ist absehbar, dass Sachsen bis zum Jahr 2020 rund 120 Mio. EUR weniger im Vergleich zur Fortführung der bisherigen Verteilung erhält. Nicht nur der ZVMS, sondern alle sächsischen SPNV-Aufgabenträger müssen sich auf geringere Zuweisungen einstellen. Entsprechende Reduzierungen des Verkehrsangebots werden die Folge sein.", so Dr. Harald Neuhaus, Geschäftsführer des ZVMS.

 

Auf der Grundlage dieser Rahmenbedingungen werden in der anstehenden Vergabe des „Dieselnetzes Erzgebirge“ mehrere Optionen gebildet. Dr. Neuhaus: "Wir hoffen in Zukunft so viel Mittel zu erhalten, dass auch im dünner besiedelten ländlichen Raum mehr als nur eine ÖPNV-Grundversorgung gewährleistet werden kann."

 

Vor diesem Hintergrund stehen alle Bahnstrecken im VMS auf den Prüfstand einer sogenannten „SPNV-Würdigkeit“. Die Fahrgastnachfrage spielt dabei die entscheidende Rolle, jedoch werden auch die Ersetzbarkeit der einzelnen Bahnlinien durch Busverkehr und die dafür nötigen Kosten betrachtet.

 

Das Ergebnis ist eine "Prioritätenliste", in der die genannten Parameter berücksichtigt sind. "Ob die Prioritätenliste gleich bedeutend einer „Streichliste“ wird, hängt einzig und allein von der zukünftigen Finanzausstattung des ZVMS ab.", so Dr. Neuhaus weiter. Der ZVMS wird wie bisher die ihm zur Verfügung gestellten Mittel vollständig für den ÖPNV verwenden.

 

Die Höhe dieser zur Verfügung stehenden Mittel ist jedoch eine politische Entscheidung auf Bundes- bzw. Landesebene.

 

Das Vergabenetz Erzgebirge umfasst die Strecken

– Zwickau – Aue – Schwarzenberg – Johanngeorgenstadt

– Chemnitz – Zschopau – Annaberg-Buchholz

– Chemnitz – Olbernhau

 

Der Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot in diesem Verfahren wird den Zuschlag erhalten und die Strecken ab Fahrplanwechsel im Dezember 2017 bedienen. Der Zuschlag soll noch in diesem Jahrerfolgen, damit der Betrieb zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 weiter geführt werden kann.

 

Die Leistungen der bisherigen Erzgebirgsbahnlinie Chemnitz – Thalheim – Aue werden in das Chemnitzer Modell integriert. Die Streckenabschnitt Chemnitz – Thalheim soll ab 2018 dafür entsprechend ausgebaut werden. Aus diesem Grund ist diese Linie nicht Bestandteil des Vergabenetzes Erzgebirge. Für das zukünftige Betriebskonzept auf dem Abschnitt Thalheim – Aue werden derzeit  entsprechend des Nahverkehrsplans verschiedene Varianten untersucht.